Parlament

Veröffentlicht am 18. Juni 2013 | von Martin Kissel

Finanzielle Verpflichtungen des Bundes steigen

Da steh‘ ich nun, ich alter Tor …

Unser Land hat 75 Milliarden Euro Investitionsnachholbedarf jährlich.
Das hat das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung ausgerechnet.
Und rund 70 Milliarden Euro hat die Bundespolitik bisher für die Bankenrettung spendiert.

Vor rund einer Woche wurde bekannt, dass die Bundesbürger mit 86 Milliarden Euro für bisher ausgezahlte Hilfskredite aus dem ersten Rettungsfonds EFSF haften. Dies ging aus der jüngsten Übersicht des Bundesfinanzministeriums hervor.

Doch die Zahlen, die Finanzminister Schäuble der deutschen Öffentlichkeit präsentierte, sind nicht vollständig. Im Gewirr von ESM, EFSF, ESFM, EU, KfW, und CDU gingen einige Milliarden verloren. Rund 27 Milliarden Euro, rechnet die Frankfurter Allgemeine vor.

Bundeskanzlerin Merkel und ihr Finanzminister Schäuble versichern, ein weiterer Schuldenschnitt für Griechenland etwa werde es nicht geben. Dann müssen sie uns erklären, wie Griechenland jemals wieder auf die Beine kommen will, wenn die finanziellen Hilfen nicht einmal reichen, die Zinslast abzutragen.

Ich hätte das Ganze gerne einmal erklärt bekommen. Mit einfachen Worten und belegt mit Zahlen. Dann könnte ich das verstehen. Bisher musste ich meiner Logik gehorchen und die sagt mir folgendes:

Unter Berücksichtigung des bestehenden Wirtschaftssystems braucht Griechenland den kompletten Schuldenschnitt oder es muss die Chance bekommen, mit einer eigenen Währung wieder Handlungsspielräume zu bekommen, die unter dem Euro nicht möglich sind (Abwertung).

So stelle ich mir das vor. Und wenn ich damit daneben liegen sollte, dann wäre ich sehr dankbar, wenn zum Beispiel Frau Merkel oder Herr Schäuble sagten: „Kissel, Du kapierst das nicht. Die Sache ist doch ganz einfach, es funktioniert folgendermaßen ……..“

Ich warte.

(Bild: Schweizer Fernsehen)

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